Richter Müller: Wie man Kiffen schon nächste Woche erlauben könnte

Eigentlich wolle er sich nicht aufregen, sagt Andreas Müller. Aber der Jugendrichter aus Bernau nimmt dieses Thema persönlich: die Legalisierung von Cannabis, für die er seit Jahrzehnten öffentlich eintritt. Schon oft hat er erzählt, wie sein Bruder als kleiner Kiffer wegen einer verfehlten Drogenpolitik zuerst ins gesellschaftliche Abseits geriet und schließlich an Heroin. Am Grab habe er ihm versprochen, weiter für die Legalisierung und Rehabilitierung zu kämpfen. "Er wäre heute stolz", schrieb Müller Ende letzten Jahres auf Twitter. Es war der Tag, an dem die neue Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag vorstellte. Darin legte sie ihr Vorhaben fest, Cannabis für Erwachsene freizugeben.

Für Müller ist das kein Grund, sich zu entspannen. Als wir ihn treffen, zwei Tage bevor der russische Überfall auf die Ukraine ihn veranlassen wird, die Legalisierungsarbeit für eine Weile hinten anzustellen, gilt all seine Energie einer Frage: Wann löst die Bundesregierung ihr Legalisierungsversprechen endlich ein? Denn noch immer, das weiß der Richter aus eigenem Erleben, werden Konsumenten wegen kleiner Mengen Cannabis vor Gericht gestellt. Das müsse aufhören, sagt Müller und fordert deshalb gemeinsam mit weiteren Rechts- und Politikexperten vom Verein Law Enforcement Against Prohibition, kurz LEAP, Cannabis-Konsumenten sofort zu entkriminalisieren.

Auch bei VICE: Fängst du an zu kiffen, wenn Cannabis legal wird?

VICE: Herr Müller, die Cannabis-Legalisierung steht im Koalitionsvertrag, der neue Drogenbeauftragte sagt, man arbeite an der Umsetzung. Können Sie sich als Cannabis-Aktivist zur Ruhe setzen? 
Andreas Müller: Als der Koalitionsvertrag Ende November vorgestellt wurde, habe ich gedacht: "Ich kann jetzt in Pension gehen, ich habe mein Lebensziel erreicht." Ich ging davon aus, dass die Ampelkoalition nun relativ schnell in der Lage wäre, die Hexenjagd zu beenden. 

Hexenjagd?
Die Hexenjagd auf CBD-Händler, auf kleine Kiffer im Park, auf alles, was mit Cannabis zu tun hat. Das Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen, an dem ich selber mitgeschrieben habe, liegt ja bereits in der Schublade. 

Den Gesetzentwurf der Grünen wird die Koalition aber nicht ohne Diskussion übernehmen.
Natürlich kann man über verschiedene Punkte diskutieren. Etwa, wie viel Gramm Cannabis genau jeder besitzen darf. Aber im Grunde ist in diesem Entwurf bereits alles geregelt. Auch Fragen zum Eigenbedarf, Eigenanbau und Cannabis im Straßenverkehr. Trotzdem sagen die drogenpolitischen Sprecher der Koalition jetzt: Wir brauchen noch Zeit, wir müssen uns abstimmen, es gibt Widerstände. Na, dann sollen die sich acht Stunden hinsetzen und die offenen Fragen klären! Schließlich ist der Drogenbeauftragte Burkhard Blienert Mitglied bei LEAP, ebenso Dirk Heidenblut, der drogenpolitische Sprecher der SPD. Allesamt sprechen sich für eine Legalisierung aus.

Aber?
Es passiert nichts.

Sie wirken ungeduldig.
Ich bin ungeduldig. Weil ich es nicht verstehe, auch aus meiner juristischen Perspektive. Warum brauchen die maßgeblichen Damen und Herren so ewig, um sich auf ein Gesetz zu einigen? Die könnten sich morgen Abend treffen und einen Gesetzesentwurf verfassen, den sie zeitnah einbringen. Oder sie beschließen zumindest eine sofortige Entkriminalisierung aller Konsumenten.

Mit einer Entkriminalisierung von Cannabis bliebe der Verkauf verboten, der Erwerb und Besitz wäre bis zu einer gewissen Menge aber erlaubt. Ließe sich das wirklich so leicht umsetzen?
Man kann das Betäubungsmittelgesetz einfach um einen Paragraphen 29b ergänzen. Auch ohne Zustimmung des Bundesrats. Da schreibt man rein, dass Volljährigen der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis erlaubt ist. Wir von LEAP haben dafür einen Entwurf vorgelegt und darin außerdem vorgeschlagen, dass jeder Volljährige bis zu drei Pflanzen besitzen darf. Das könnte man sofort umsetzen.

Über den Cannabis-Anbau zum Eigenbedarf gibt es laut Dirk Heidenblut noch keine Einigkeit in der Koalition. 
Dann sollen sie zumindest eine Nicht-Einigkeit herbeiführen, damit man weiß, welche Partei dagegen ist, dass Menschen ihre eigenen Pflanzen anbauen dürfen. Ich verfolge die Legalisierungsdiskussion genau. Aber angesichts der Phrasen, die man dann zu hören bekommt, weiß man gerade nicht, wer eigentlich Freund und Feind ist. 

Denken Sie bei der Cannabis-Legalisierung wirklich in Kategorien wie Freund und Feind?
Natürlich nicht. Aber ich möchte zumindest wissen, welche Partei welche Position vertritt. Dann kann man konkret gegen diese Partei agieren oder sie mit Argumenten überzeugen. Denn es wäre sehr einfach, durch eine Entkriminalisierung schon jetzt Justiz und Polizei zu entlasten. Aber nicht nur die. Ich sehe tagtäglich, dass Menschen zu Unrecht und verfassungswidrig kriminalisiert werden. Kriminalisieren ist nicht erst, wenn die Polizei kommt. Kriminalisieren ist auch, wenn die Mutter von drei Kindern immer Angst davor hat, erwischt zu werden. Es ist die Angst im Kopf bei unheimlich vielen Menschen. Man sollte hier in zwei Schritten vorgehen. 

Welche sind das? 
Erster Schritt: Entkriminalisierung sofort. Zweiter Schritt: die parallele Arbeit an der Legalisierung und den Details des Cannabis-Kontrollgesetzes. Etwa dazu, wie hoch die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr sein sollen. Und dann bringt man es ein, natürlich auch in den Bundesrat. 

Es ist fraglich, ob es ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis derzeit überhaupt durch den Bundesrat schaffen würde. Momentan haben SPD, FDP und Grüne dort keine Mehrheit. 
Ich mutmaße, dass man deswegen auf die nächsten Landtagswahlen guckt. Nordrhein-Westfalen ist ein riesiges Land. Gelingt es, im Mai dort ebenfalls eine Ampelkoalition aufzustellen? Dann müsste man wenigstens aus NRW keine lustigen CDU-Stimmen mehr hören, die entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse immer noch von Cannabis als Einstiegsdroge reden. Das Saarland, in dem im März gewählt wird, ist etwas klein. Aber man kann es ja noch weiter treiben und auf die Niedersachsen-Wahlen im Oktober warten. Oder man wartet auch danach auf die nächsten Wahlen. Wahlen, Wahlen, Wahlen, Wahlen. Aber das sind taktische Geschichten, die wir einfach nicht mehr hinnehmen. 

Auch einige Politikerinnen und Politiker, die für eine Legalisierung sind, haben Ihren Forderungen nach Entkriminalisierung eine Absage erteilt. Ihr LEAP-Kollege Dirk Heidenblut von der SPD sagte, dass Konsumierende trotz Straffreiheit dann weiter bei Dealern einkaufen müssten. Das könne sogar den Schwarzmarkt stärken.
Das sind herbeigezogene Argumente. Wie soll denn der Schwarzmarkt noch mehr gestärkt werden? Es gibt ihn ja bereits. Es wird auch nicht mehr Konsumenten geben. Weil die Leute weiterhin zum Dealer gehen und im Zweifel auch als Zeuge gegen ihn aussagen müssten, würden sich viele zweimal überlegen, das jetzt auch mal auszuprobieren. Die Entkriminalisierung wäre ein vorübergehender Schritt, der etwas Druck rausnehmen würde. Mit den Stimmen irgendwelcher Nichtkenner der Polizeigewerkschaften zu argumentieren – mit den Stimmen von Herrn Wendt, Herrn Malchow, Herrn Fiedler – und holländische Verhältnisse herbeizureden, das muss man hinterfragen. Es geht doch eigentlich nur darum, Menschen von Verfolgung zu befreien. 

Die drogenpolitische Sprecherin der Grünen, Kirsten Kappert-Gonther, hält einer Entkriminalisierung entgegen, dass es dann vielleicht gar nicht mehr zu einer Legalisierung kommt.
Würden wir nach einer Entkriminalisierung wirklich zufrieden dasitzen und die Legalisierung nicht mehr hinbekommen? Im Gegenteil. Aber zuerst sorgt man dafür, dass die Leute nicht mehr verfolgt werden. Und zwar schnell! Das erwarte ich von den Menschen, die auch von Cannabis-Konsumenten gewählt wurden. Nehmen wir die SPD: Die Jusos treten schon lange massiv für die Legalisierung ein, auch Kevin Kühnert. Aber wo ist er als SPD-Generalsekretär jetzt und sagt, wir machen das schnell? Das führt bei vielen zu einer unheimlichen Politikverdrossenheit. Und deswegen habe ich leider Gottes immer noch zu tun. 

Was sagt denn der Drogenbeauftragte, ihr LEAP-Kollege Burkhard Blienert, woran es hapert? Sie haben ja wahrscheinlich eine Standleitung zu ihm. 
Nein, habe ich nicht. Ich würde ihn natürlich erreichen, aber im Moment sehe ich nicht, worüber wir reden sollten. In einem Artikel in der Welt hat Burkhard Blienert letztes Jahr die Entkriminalisierung von Cannabis in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung gefordert. Dann bitte, Burkhard Blienert: Mach es! Wir haben Vorschläge gemacht, jetzt müssen die Politiker handeln. Aber weil das nicht passiert, ist es an der Zeit, auf die Straße zu gehen. Deshalb rufe ich in den sozialen Medien für den 20. April zum Welt-Cannabis-Tag in Berlin zu einer Demonstration auf. Ab 13 Uhr vor dem Brandenburger Tor. Dabei sein werden unter anderem die Deutschrapper Marvin Game, Plusmacher und GReeeN.

In den sozialen Medien stellen Sie nicht nur Forderungen an die Politik, Sie kritisieren dort auch immer wieder den Hanfverband. Was stört sie?
Ich kann den Verband, den ich für sehr wichtig erachte und der sehr viel für die Legalisierung gemacht hat, kritisieren und sollte das auch. Die Cannabis-Legalisierungsbewegung ist keine homogene Bewegung. Es gibt unterschiedliche Meinungen, es gibt laute und weniger laute Akteure. Ich bin jemand, der fordert und nicht warten will. Der Hanfverband ist mir da gerade oftmals zu leise. Wo sind deren deutliche Forderungen? Wo ein fertiger Gesetzesentwurf zur Diskussion? Der Hanfverband ist keine gemeinnützige Organisation, er wird gesteuert von einer Person. Da gibt es kein Kontrollgremium. Aber dieser Verband soll die Positionen seiner über 9.000 zahlenden Mitglieder unterstützen; und die wollen sofortige Entkriminalisierung und nicht noch Jahre warten. Der Hanfverband müsste nach meinem Dafürhalten viel offensiver vorgehen, politische Aktionen vorbereiten, steuern und begleiten. Auch müsste er selbst befreundete Politiker öffentlich kritisieren, die ihre Versprechen nicht einhalten. Aber was ich von ihm zur Zeit mitbekomme, ist eine wöchentliche News, in der im Sinne einer Nachrichtensendung über Aktuelles zum Thema Cannabis berichtet wird.

Aufmerksamkeit erfuhr die Entkriminalisierungs-Forderung Ende Januar durch einen Fall, der unter dem Twitter-Hashtag #200Milligramm bekannt wurde. Eine Frau stand wegen 0,2 Gramm Cannabis vor dem Amtsgericht Deggendorf. Die Staatsanwaltschaft hatte 900 Euro Strafe gefordert, bei einem Monatsgehalt von 403 Euro. Der Strafbefehl wurde schließlich zurückgenommen. Wie ungewöhnlich sind solche Fälle? 
Viele Menschen meiden die Öffentlichkeit, um nicht in die Kiffer-Ecke gestellt zu werden. Aber solche Fälle gibt es in Deutschland tagtäglich. Teilweise werden sie eingestellt, viele, viele andere mit Strafbefehlen belegt – auch unterhalb von sechs Gramm. Wenn ein ganz normaler Cannabis-Konsument zum zweiten Mal erwischt wird, kann es auch wegen 0,1 Gramm vor Gericht gehen. In diesem Fall hat der "Weedmob" bei Twitter so lange Öffentlichkeitsarbeit betrieben, bis auch Stern und Spiegel berichtet haben. In Deggendorf wird man sich dann gedacht haben: "Scheiße, wir haben den Saal voller Presse, wie sollen wir das noch rechtfertigen?" Aber das heißt nicht, dass das in anderen Staatsanwaltschaftsbezirken in Bayern, Baden-Württemberg, aber auch in Brandenburg oder Berlin ebenso gelaufen wäre. Das ist abhängig von den jeweiligen Staatsanwälten, und das darf nicht sein.

Vor über zwei Jahren haben Sie eine Gerichtsverhandlung zu Cannabis ausgesetzt und das Bundesverfassungsgericht beauftragt, die Verfassungsmäßigkeit des Cannabis-Verbots zu prüfen. Was wurde daraus? 
Inzwischen haben sich noch drei weitere Gerichte mit diesem Anliegen ans Bundesverfassungsgericht gewandt. Das Warten auf die Entscheidung belastet mich. Seit zwei Jahren fälle ich in solchen Fällen am Amtsgericht Bernau keine Urteile mehr. Ich bin der einzige Richter, der das stringent durchzieht. 

Wie setzen Sie das durch?
Entweder auf Basis einer Einstellung des Verfahrens, wenn alle Beteiligten zustimmen. Die Leute zahlen dann eine geringe Geldstrafe oder machen Arbeitsstunden. Oder ich verweise die Verfahren ebenfalls ans Bundesverfassungsgericht. Verfahren, die für andere Richter eine Sache von einer halben Stunde sind, sind für mich Gedankenarbeit. Ich weiß nicht, ob das Bundesverfassungsgericht auf die Politik wartet oder die Politik auf das Bundesverfassungsgericht. Aber für die Menschen in Deutschland, die tagtäglich Angst haben, mit nur einem Gramm erwischt zu werden, die im Park sitzen und hoffen, dass keine Polizeistreife vorbeikommt, ist das egal. 

Das Einzige, das Konsumenten im Zweifelsfall hilft, ist bei Ihnen vor Gericht zu landen? 
Nein. Jeder, der gerade wegen Cannabis vor Gericht steht, kann sich auf die Vorlagen beziehen, die an das Bundesverfassungsgericht geschickt wurden. Die Verteidiger können diese am jeweiligen Gericht einreichen. Aber nicht alle Strafverteidiger machen das. Die feiern es dann als Erfolg, wenn jemand "nur" eine geringe Strafe bekommen hat. Aber das ist kein Erfolg. Innerlich rege ich mich da total auf. Sie hätten es zumindest versuchen müssen, ihre Fälle vors Bundesverfassungsgericht zu bringen. Natürlich könnte das Gericht es auch ablehnen. Aber vielleicht entscheidet ein Gericht in der nächsten Instanz anders. Und eventuell führt das dann im Ergebnis zum Freispruch oder zu einer Einstellung des Verfahrens. 

Was ist mit Menschen, die wegen Cannabis bereits im Gefängnis sitzen? Könnten sie nach einer Legalisierung freikommen?
Natürlich. Man kann Paragraphen einführen, in denen man festlegt, dass die Vollstreckung nicht mehr durchgesetzt wird. Das muss gemacht werden. Sonst werden die Staatsanwaltschaften auch noch alte rechtskräftige Urteile vollstrecken, wenn Cannabis längst legal ist. 

In den USA wurden teilweise Einträge zu Cannabis aus den Vorstrafenregistern gestrichen, nachdem Cannabis in manchen Bundesstaaten legal wurde. Ginge das in Deutschland?
Auch das wäre sofort machbar. Es stellt sich nur die Frage, ob man das auch bei Leuten macht, die fünf Zentner vertickt haben. Das ist eine politische Entscheidung. Aber de facto müssten bei allen, die wegen Besitzes und anderer geringer Delikte Einträge haben, diese gestrichen werden. 

Beim sogenannten Schwulenparagrah 175, der Sex zwischen Männern bis 1994 unter Strafe stellte, dauerte es nach seiner Abschaffung noch 23 Jahre, bis die meisten Verurteilten rehabilitiert wurden. Könnte das nach einer Cannabis-Legalisierung ebenso lange dauern? 
Nein, man könnte natürlich gleich in ein Cannabis-Kontrollgesetz reinschreiben, dass diese Einträge aus sämtlichen Registern gestrichen werden. Und das sollte man auch. Aber auch darüber, oder ob auch bestimmte Menschen Entschädigungen erhalten, muss die Politik noch diskutieren. Wenn es nach mir ginge, wäre Cannabis morgen legal und alle Einträge beseitigt. Dafür kämpfe ich schon mein ganzes Leben. Meine erste Legalisierungsrede habe ich im Firmunterricht in der katholischen Kirche mit 14 Jahren gehalten. Wir sprachen darüber, was man mit Haftentlassenen macht. Und der Lehrer fragte mich, woher ich denn das Wort Resozialisierung kenne. Dass mein Bruder im Knast war, habe ich nicht gesagt, weil ich lügen musste. Seitdem ist mein ganzes Leben auf die Legalisierung ausgerichtet. Deshalb bin ich immer für eine menschlichere Drogenpolitik im Dienst. Auch ich bin müde, aber ich kämpfe müde weiter.

Was machen Sie an dem Tag, an dem Cannabis legal ist?
Wenn mich noch irgendein Bundestagsabgeordneter einlädt – man weiß ja nie, ob ich mich bis dahin mit allen zerstritten habe –, dann sitze ich im Bundestag und heule. Und wenn mich keiner einlädt, sitze ich vor dem Bundestag und heule und denke, ich habe meinen Bruder rehabilitiert sowie etwas für Millionen von Menschen und für die Gesellschaft gemacht.

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